Amphibienschutzanlage: Probleme bei der Bausausführung
Einleitung
Werden Lebensräume zerschnitten, sind die meisten Tierarten gefährdet.
So auch die Amphibien, die neben dem Laichgewässer auch Sommer- und Winterquartiere in unterschiedlichen Lebensräumen benötigen.
Häufig kreuzen die Wanderrouten der Amphibien auch Straßen, mit gravierenden Folgen für den Artenschutz.
Um dem entgegenzuwirken, werden heute während der Hauptwanderzeit zu den Laichgewässern mobile Amphibienschutzanlagen (Leiteinrichtungen) errichtet.
Die Errichtung einer Amphibienschutzanlage (ASA) (auch provisorische, temporäre Leiteinrichtungen) ist eine hoheitliche Aufgabe.
Die Straßenbaulast umfasst bekanntlich alle Aufgaben, die mit dem Bau und der Unterhaltung der Straße zusammenhängen (vgl. auch Straßen- und Wegegesetz NRW § 9).
Soweit belastbare Anhaltspunkte vorliegen, dass artenschutzrechtliche Konflikte wie hier (L 381) aufgetreten sind, darf sich der Straßenbaulastträger dem nicht verschließen.
Hier besteht aufgrund des Bestandsschutzprinzips eine vorrangige Vermeidungspflicht.
Die verbindlichen Regelwerke (Stand der Technik) wie das Merkblatt zum Amphibienschutz an Straßen MamS.2000 sowie das Merkblatt zur Anlage von Querungshilfen für Tiere und zur Vernetzung von Lebensräumen an Straßen MA Q 2022 (Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, Köln) sind zu berücksichtigen.
Genau um diesen Themenkomplex geht es hier bei der nachträglichen Errichtung einer stationären Amphibienschutzanlage an der Landesstraße 381 in Korschenbroich.
Neben der Diskrepanz zwischen Plangenehmigungsunterlagen und Bauausführung und der Nichtbeachtung der o.g. Merkblätter kam es zu Unstimmigkeiten zwischen Straßen NRW, Niederlassung Mönchengladbach und dem BUND Korschenbroich.
Bei einer Ortsbesichtigung wurden zahlreiche Mängel festgestellt (z.B. fehlende Umweltbaubegleitung). Erhebliche Verzögerungen bei der Bauausführung veranlassten den BUND, sich an Frau Dr. Beckefeld, Direktorin von Straßen NRW, sowie an Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer zu wenden.
Unsere Dokumentation soll anderen Aktiven bei ähnlichen Problemen helfen, fachlich zu argumentieren.
BUND Korschenbroich
03.03.2024